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Pressekonferenz am 01.06.2020
Sehr geehrte Damen und Herren,
liebe Kolleginnen und Kollegen,
heute haben sich am Nachmittag die Innenministerin, der Justizminister sowie meine Wenigkeit in einer spontanen Sitzung zusammengetan. Anlass für die Sitzung war die Ermordung von Police Sergeant Aviles. In diesem Fall und in einer Reihe weiterer Fälle wird aktuell gegen mehrere Tatverdächtige ermittelt, die einer Gruppierung angehören. Weitere Einzelheiten kann ich aktuell aus ermittlungstaktischen Gründen nicht preisgeben.
Die tatverdächtige Gruppierung, von der in letzter Zeit mehrere Videos mit einem terroristischen Hintergrund und Inhalt veröffentlicht wurden, war Gegenstand dieser Sitzung. Aufgrund der Ereignisse und des derzeitigen Ermittlungsstands wurde diese Gruppierung im Einvernehmen aller Anwesenden als "terroristische Gruppierung" gemäß dem Strafgesetzbuch eingestuft. Im gleichen Zuge wurden alle Staatsbehörden und Organisation um Unterstützung bei der Ermittlung gegen diese Gruppierung gebeten - jeder in seiner Zuständigkeit. Die Staatsregierung wird die Behörden und Organisationen dabei selbstverständlich unterstützen!
Abschließend möchte ich Ihnen noch sagen, dass wir die derzeitige Lage gut unter Kontrolle haben und aktuell keine konkreten Gefahren bestehen. Bleiben Sie trotzdem wachsam und passen Sie auf sich auf!
John Crawford
Ministerpräsident
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