** Auf der Petitionsseite der Staatsregierung San Andreas geht eine offizielle Online-Umfrage online. Nach einer Anmeldung mit der Personalausweisnummer besteht die Möglichkeit, an Befragungen etc. teilzunehmen. Die verschiedenen Medien berichten über diese Umfrage. **
Sehr geehrte Bürgerinnen und Bürger!
In unserer Verfassung wird unser Land San Andreas als demokratisches Land beschrieben. Die Demokratie ist ein wesentliches Verfassungsprinzip. Doch der Begriff der Demokratie ist kein Schwarz-Weiß-Begriff, es gibt viele unterschiedliche Ausprägungen. Prinzipiell muss jedoch - zumindest indirekt - die Macht und Regierung im politischen System vom Volk ausgehen. Aktuell wählen Sie liebe Bürgerinnen und Bürger in freien Wahlen einen Repräsentanten des Volkes. Durch diese demokratische Legitimation ist er befugt, das Volk öffentlich zu vertreten und zu regieren.
Diese Wahl findet jedoch nur einmal alle drei Monate statt. Für die Dauer der Amtszeit unterliegt der Ministerpräsident kaum einer demokratischen Kontrolle. Es besteht so gut wie keine Rechenschaftspflicht. Dies war jedoch nicht immer so: Vor einigen Jahren hatten wir ein Parlament, welches zu Gesetzesentwürfen und Regierungsvorhaben befragt wurde. Die Opposition sorgte als wesentlicher Bestandteil der Demokratie für eine Kontrolle durch Kritik o.ä.
Die Erfahrungen haben gezeigt, dass ein Parlament in dieser Form in San Andreas nicht umsetzbar ist. Die Befugnis über Gesetzesentwürfe zu entscheiden wurde somit auf das gesamte Volk übertragen, welches mit eher stark unterdurchschnittlichem Interesse dieses Privileg wahrnimmt. Einen öffentlichen Diskurs gibt es nie. So wird beispielsweise auch gesetzlich nicht vorgeschrieben, dass es eine Zusammenfassung, eine Pro- und Contra-Liste o.ä. für die Gesetzesentwürfe gibt, welche grundsätzlich jedem BürgerIn die Möglichkeit geben würden, sich damit konstruktiv auseinanderzusetzen.
Wir wollen daher einen Schritt zum alten Parlament zurück machen. Jedoch in Form eines Bürgerparlaments. Die genaue Ausgestaltung ist noch nicht abgeschlossen. Grundsätzlich ist jedoch angedacht, auf regelmäßigen Sitzungen, die für alle Bürgerinnen und Bürger zugänglich sein soll, über das politische Tagesgeschehen zu debattieren und über Gesetzesentwürfe abzustimmen. Inwiefern das Parlament Wahl- oder Initiativechte bekommt, Einfluss auf die Regierung hat oder öffentliche Ämter stellt, ist noch offen. Wir werden diesbezüglich mit den zuständigen Stellen in Diskurs gehen.
Dies setzt jedoch voraus, dass Sie sich in dieser Volksbefragung für ein Bürgerparlament aussprechen. Dafür möchte ich werben.
Herzlichst,
Ihr
Martin Berenson
Ministerpräsident